AGB der Fa. Metzmacher

 

Vorbemerkungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Klaus Metzmacher sind Bestandteil für alle Angebote und Aufträge im Bereich Ortung. Die Ortung erfolgt auf Grundlage der vom Kunden vorgelegten und / oder geäusserten Fehlerbeschreibung, ansonsten aufgrund der von uns erkannten Mängel. Bedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn wir diese schriftlich akzeptiert haben. An unseren Unterlagen, wie Angebote, Zeichnungen usw., behalten wir uns unser Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese dürfen ohne unser Einverständnis Dritten nicht zugänglich gemacht werden, davon ausgenommen sind Unterlagen die dem Kunden z.B. für Versicherungsabwicklungen zur Verfügung gestellt und an seine Versicherung übermittelt werden.

Leistungserbringung

Wir erbringen unsere Leistungen hauptsächlich in den Räumen der Kunden, soweit dies zur Auftragserfüllung erforderlich ist. Die Leistungen werden von uns termingerecht, sorgfältig und unter Anwendung der üblichen Regeln der Technik erbracht, darüber hinaus sind wir berechtigt Subunternehmer zu beauftragen. Der Kunde unterstützt uns, bei der Leistungserbringung, damit wir rechtzeitig beginnen und ohne Behinderung oder Unterbrechung diese ausführen können. Er übernimmt, soweit dies zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, die Kosten und die Verantwortung für

– den uneingeschränkten Zugang zu allen relevanten Bereichen,
– alle von uns geforderten Informationen und Dokumentationen,
– geeignete Räumlichkeiten, die auch den allgemeinen Sicherheitsanforderungen hinsichtlich Diebstahl, Zerstörung und sonstige     negative Einflüsse auf Mensch und Material entsprechen,
– erforderliche behördliche Genehmigungen.

Sollte der Kunde diese Unterstützungen verspätet oder nicht erbringen, sind wir berechtigt diese Leistungen für den Kunden kostenpflichtig zu erbringen oder Dritte mit der Erbringung dieser zu betrauen. Wird im Laufe eines Dienstleistungseinsatzes erkennbar, dass gravierende Abweichungen vom beauftragen Umfang zu erwarten sind, wird der Kunde umgehend darüber informiert. Der Kunde ist verpflichtet uns zeitnah darüber zu informieren, ob er seine Zustimmung für die zu erwartenden Mehraufwendungen gibt. Wir werden unsere Arbeiten bis dahin auf Grundlage des geschlossenen Auftrages fortführen.

Mess- und Ortungsspezifische Bedingungen:

Alle Messungen und Untersuchungen werden mit größtmöglicher Sorgfalt, Sachkenntnis und  modernen Geräten ausgeführt. Sollte bei erfolgter Ortung die Schadenursache bzw. Schadenstelle nicht auffindbar oder eine Ortung undurchführbar sein, wird auch dieser Einsatz in Rechnung gestellt. Sind mehrere Leckagen vorhanden, können unter Umständen erst nach Reparatur der gefundenen Stellen weitere Leckagen geortet werden.

Arbeitszeit

Wir erbringen die vereinbarten Leistungen innerhalb unserer Regelarbeitszeit von Montags bis Freitags jeweils von 8.00 – 17.00 Uhr, außerhalb der gesetzlichen Feiertage. Leistungserbringung außerhalb dieser Zeiten können vereinbart werden.

Preisstellung

Wir arbeiten in dem Bereich Ortung ausschließlich mit Pauschalpreisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der vom Gesetz bestimmten Umsatzsteuer.

Rechnungs- und Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 10 Werktagen, ab Rechnungsdatum und ohne Abzug fällig. Kommt der Auftraggeber innerhalb dieser Zeit nicht seiner Zahlungs-verpflichtung nach, ist er auch ohne gesonderte Aufforderung im Verzug. Wir sind dann berechtigt alle Leistungen für ihn sofort einzustellen. Darüber hinaus werden Verzugszinsen in Höhe der Refinanzierungskosten fällig, mindestens jedoch 12 % p.a. Die Kosten für außergerichtliche Inkassoleistungen und einen Rechtsbeistand gehen dann auch zu Lasten des Auftraggebers.

Fristen und Verzug

Die Einhaltung der Fristen ist nur möglich, wenn alle Voraussetzungen durch den Kunden erbracht sind (z.B. Zugang zu den Räumen). Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig geschaffen, verlängern sich die Fristen angemessen. Gleiches gilt bei Höherer Gewalt. Kommen wir in Verzug, ist der Kunde berechtigt – soweit er glaubhaft einen entstandenen Schaden darlegen kann – eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5 %, maximal 5 % des Auftragswertes zu verlangen. Darüber hinaus gehende Schadenersatzansprüche können nur bei Vorsatz, grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend gemacht werden. Ein Rücktritt vom Vertrag ist für den Kunden nur dann möglich, wenn der Verzug durch uns zu vertreten ist. An Angebote halten wir uns vier Wochen gebunden.

Haftung

Wir haften nur dann für Schäden, wenn diese durch grob fahrlässige Pflichtverletzung oder durch Vorsatz verursacht wurden. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, nämlich wegen der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit sowie der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Datenschutz

Alle im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Abwicklung des Vertrages stehenden personenbezogenen Daten werden unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen bei uns oder mit uns verbundenen Unternehmen verarbeitet; die Anschrift der jeweiligen Datenempfänger wird auf Wunsch mitgeteilt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Der Erfüllungsort und der Gerichtsstand ist jeweils Köln.

Sonstige Vereinbarungen

Die Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Dienstleistungsvertrages. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder darüber hinaus vereinbarte Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt hiervon die Wirksamkeit aller anderen Bedingungen unberührt.